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OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2014 - 10 A 2589/13 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. August 2014 - 10 A 2589/13 (https://dejure.org/2014,20538)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abwehrrecht gegen die Erteilung der Baugenehmigung für die Errichtung eines McDonald´s Restaurants
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abwehrrecht gegen die Erteilung der Baugenehmigung für die Errichtung eines McDonald´s Restaurants
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 18.10.2013 - 9 K 4792/11
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2014 - 10 A 2589/13
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.03.2013 - 4 B 15.12
Unterlassene Einholung eines Obergutachtens als Revisionsgrund
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2014 - 10 A 2589/13
vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. März 2013 - 4 B 15.12 -.
- VG Arnsberg, 12.01.2015 - 4 L 1204/14
Eilantrag eines Nachbarn gegen Baugenehmigung für eine Paintballanlage in …
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11. August 2014 - 10 A 2589/13 -, Juris und Beschluss vom 8. April 2014 - 2 A 2761/13 -, BauR 2014, 1765. - VGH Bayern, 23.01.2018 - 15 CS 17.2575
Erfolgloser Eilantrag eines Nachbarn gegen ein - wohl rechtswidriges - …
In diesem Sinne kann ein Sachverständigengutachten für die Überzeugungsbildung des Gerichts ungeeignet oder jedenfalls unzureichend sein, wenn es unvollständig, widersprüchlich oder aus sonstigen Gründen nicht überzeugend ist, wenn es auf unzutreffenden tatsächlichen Annahmen beruht, wenn Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des erstbeauftragten Sachverständigen bestehen, wenn ein anderer Sachverständiger über neuere oder überlegene Forschungsmittel verfügt oder wenn die Erkenntnisse, die in dem vorliegenden Gutachten ihren Niederschlag gefunden haben, durch substantiierte Einwände eines Beteiligten oder durch die übrige Ermittlungstätigkeit des Gerichts ernsthaft in Frage gestellt erscheinen (…BVerwG, U.v. 18.6.2003 - 4 A 70.01 - NVwZ 2004, 100 = juris Rn. 26;… vgl. auch BVerwG, B.v.28.3.2013 - 4 B 15.12 - ZfBR 2013, 479 = juris Rn. 19;… BayVGH, B.v. 20.4.2016 - 15 ZB 14.2686 u.a. - juris Rn. 68 m.w.N.; OVG NRW, B.v. 118.2014 - 10 A 2589/13 - juris Rn. 19;… HessVGH, B.v. 21.1.2010 - 9 B 2936/09 - juris Rn. 9). - VG Cottbus, 14.02.2017 - 3 L 340/16
Neue Tankstelle in Zeuthen vorerst nur tagsüber geöffnet
Die Beigeladene geht Recht in der Annahme, dass die Berechnungsansätze der Tankstellenstudie stets einer Überprüfung bedürfen, ob die dort zugrunde gelegten Tatsachen den konkreten Fall angemessen abbilden (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 09. Juni 2016 - 7 D 39/14.NE -, juris Rn. 66; Beschluss vom 11. August 2014 - 10 A 2589/13 -, juris Rn. 12). - VG Cottbus, 29.06.2017 - 3 K 201/16
Nachbarklage gegen Tankstellenerlaubnis
Die Beigeladene geht Recht in der Annahme, dass die Berechnungsansätze der Tankstellenstudie stets einer Überprüfung bedürfen, ob die dort zugrunde gelegten Tatsachen den konkreten Fall angemessen abbilden (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 09. Juni 2016 - 7 D 39/14.NE -, juris Rn. 66; Beschluss vom 11. August 2014 - 10 A 2589/13 -, juris Rn. 12).